ABC der Infos

 

 

 

 

 

                                                                                                                    Presseerklärungen

 

3. Juli 2007 Wolfgang Methling

Erwartungen nicht erfüllt

Zu den Ergebnissen des heutigen Energiegipfels erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling: mehr

3. Juli 2007 Klaus Ernst

DIE LINKE solidarisch mit Beschäftigten der Deutschen Bahn

Zur Ausweitung der Warnstreiks bei der Deutschen Bahn erklärt der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst (MdB): mehr

 

 

Für einen gesetzlichen Mindestlohn

 

 

 

 

 

 

 

Wortlaut

 

2. Juli 2007 Frankfurter Rundschau

“Besser die Löhne erhöhen”

Klaus Ernst, stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE, über Mitarbeiterbeteiligungen und die verschiedenen Modelle von CDU/CSU und SPD mehr

 

 

WEITERE PRESSEERKLÄRUNGEN

 

2. Juli 2007 Wolfgang Methling

Energiegipfel darf kein Atomgipfel werden

Zu den erneuten Bestrebungen der Union, den Energiegipfel dafür zu nutzen, den Atomausstieg aufzuweichen, erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Methling: mehr

2. Juli 2007 Katina Schubert

Staatlich sanktioniertes Hacking

Zu den von Innenminister Schäuble erneut geforderten gesetzlichen Regelungen für Online-Durchsuchungen erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katina Schubert: mehr

Alle Pressemeldungen in der Übersicht

 

 

Presseerklärungen aus der Fraktion DIE LINKE

 

 

Flucht nach vorn: Trotz Heiligendamm will die Regierung die Bundeswehr im Inneren einsetzen

03.07.2007: Trotz der Ereignisse in und um Heiligendamm fordert nach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble jetzt auch Bundeskanzlerin Angela Merkel den durch das Grundgesetz verbotenen Bundeswehreinsatz im Inland. “Der G8-Gipfel war offenbar das willkommene Testfeld für die weitere Militarisierung der Innenpolitik. Dem gilt es, den Riegel vorzuschieben”, vermutet Ulla Jelpke.

 

Gutachten zum Gesundheitswesen – widersprüchlich und teilweise gefährlich

03.07.2007: “Was uns heute vom Sachverständigenrat vorgelegt wurde, ist ein widersprüchliches Sammelsurium teilweise gefährlicher Ideen”, urteilt Frank Spieth über das Gutachten zum Gesundheitswesen. Wer das Gesundheitswesen ausschließlich nach Marktkriterien betreiben wolle, habe nicht mehr die Versorgungssicherheit der Bevölkerung im Blick, sondern ausschließlich die Gewinninteressen der Gesundheitskonzerne.

 

Presseerklärungen aus den Ländern

2. Juli 2007 Sachsen

Nun auch externe Ermittler in die Staatsanwaltschaft!

Zur Berufung externer Sonderermittler im Landesamt für Verfassungsschutz und bei der Polizei im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre durch den Innenminister erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag, André Hahn: mehr

2. Juli 2007 Bremen

Erste Bewährungsprobe des Rot-Grünen Senats im Bund

Klaus-Rainer Rupp, Mitglied der Bremischen Bürgerschaft, erklärt zur Verabschiedung des Gesetzes über die Unternehmenssteuerreform im Bundesrat am kommenden Freitag: mehr

29. Juni 2007 Thüringen

Althaus als sturer Nein-Sager, wenn es um Verbesserungen für Arbeitslose geht

Die aktuelle Initiative des Bundesarbeitsministeriums zu öffentlich geförderter Arbeit (”Kommunal-Kombilohn”) wird von Ina Leukefeld, Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE für den Arbeitsmarkt, begrüßt. Geförderte Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose seien trotz der verbesserten Arbeitsmarktsituation dringend

Der Beitrag wurde am Wednesday, den 4. July 2007 um 00:53 Uhr veröffentlicht und wurde unter News, Partei-Politisches ABC abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.