ABC der Infos

a) Inhaltsverzeichnis SGB II

Kapitel 1

Fördern und Fordern

§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 2 Grundsatz des Forderns § 3 Leistungsgrundsätze § 4 Leistungsarten

§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 6a Experimentierklausel § 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger § 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen

§ 7 Berechtigte § 7a Altersgrenze

§ 8 Erwerbsfähigkeit § 9 Hilfebedürftigkeit § 10 Zumutbarkeit

§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen

§ 12a Vorrangige Leistungen § 13 Verordnungsermächtigung

Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

§ 14 Grundsatz des Förderns § 15 Eingliederungsvereinbarung

§ 15a Sofortangebot

§ 16 Leistungen zur Eingliederung § 16a Leistungen zur Beschäftigungsförderung

§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung

§ 18 Örtliche Zusammenarbeit § 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen

Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Unterabschnitt 1 Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag

§ 19 Arbeitslosengeld II § 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts

§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt

§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung

§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen

§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld

§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung

§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen § 27 Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2 Sozialgeld § 28 Sozialgeld

Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen

§ 29 Einstiegsgeld § 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit

§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages

§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes

Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer

§ 33 Übergang von Ansprüchen

§ 34 Ersatzansprüche

§ 34a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften

§ 35 Erbenhaftung

Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren

§ 36 Örtliche Zuständigkeit § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus

§ 37 Antragserfordernis § 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft

§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften

§ 41 Berechnung der Leistungen § 42 Auszahlung der Geldleistungen § 43 Aufrechnung § 44 Veränderung von Ansprüchen

Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung

§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit § 44b Arbeitsgemeinschaften § 45 Gemeinsame Einigungsstelle

Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht

§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln § 47 Aufsicht

§ 48 Zielvereinbarungen § 49 Innenrevision

Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz

§ 50 Datenübermittlung

§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen

§ 51a Kundennummer § 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende § 51c Verordnungsermächtigung

§ 52 Automatisierter Datenabgleich § 52a Überprüfung von Daten

Kapitel 7 Statistik und Forschung

§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten

§ 53a Arbeitslose § 54 Eingliederungsbilanz § 55 Wirkungsforschung

Kapitel 8 Mitwirkungspflichten

§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit

§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern § 58 Einkommensbescheinigung

§ 59 Meldepflicht § 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter

§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

§ 62 Schadenersatz

Kapitel 9 Bußgeldvorschriften § 63 Bußgeldvorschriften

Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch § 64 Zuständigkeit

Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften

§ 65a § 65b § 65c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit

§ 65d Übermittlung von Daten

§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung

§ 66 § 67 Freibetragsneuregelungsgesetz

§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze

§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 70 Übergangsregelung zum Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

§ 71 Zweites Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Perspektiven für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen – JobPerspektive

§ 72 Siebtes Gesetz zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze Anlage (zu § 46 Abs. 9)

b) Ein nicht so trockenes Thema:

Wettbewerb “Tourismuspreis Sachsen-Anhalt”:
Die Presseinformation gibt einen Überblick zum Wettbewerb um den “Tourismuspreis Sachsen-Anhalt”.

Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 10. Mai 2006 um 08:28 Uhr veröffentlicht und wurde unter A-B-C aus Deutschland, A-Z Visiten, GRUNDSÄTZLICHES, WAHLMÖGLICHKEITEN, ABC-Stichworte, Politische Definitionen, Finanzielles abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.