(bald)
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Dazu kommt mein Name (siehe auch eingeschriebenen Brief auf Ihre Kosten …) in Hinblick auf mein Motto und Gerechtigkeitssinn
- wohlgemerkt n i c h t nur im eigenen Fall. Was bestens aus der Quelle: Wahlkampf- und ABC-Inhalte oder / und (M)eine OB-SOFORT-HILFE erkennbar ist!
Am 9. January 2009 um 06:01 Uhr
B2B Deutschland
Redler darf nicht in die Linksparteivor 3 Stunden gefunden Tagesspiegel sueddeutsche.de
WELT ONLINE - www.taz.de/berlin - FOCUS Online - sozialismus.info
und 80 ähnliche Artikel »
Berliner Morgenpost -
Das hat gestern die Landesschiedskommission entschieden. Das Gremium gab damit dem Einspruch des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Linken, Klaus Ernst, gegen den Parteieintritt der bekennenden Marxistin statt. Das teilte die Linkspartei gestern …
Die Linke will Lucy Redler nicht haben
Die Linke will die “Rote Lucy” nicht
Am 9. January 2009 um 08:33 Uhr
UN stoppen Gaza-Hilfe nach Angriffen durch Israel mehr
Am 9. January 2009 um 15:33 Uhr
08.01.09 www.scharf-links.de
DIE LINKE: Schiedskommissionen machen sich zum Erfüllungsgehilfen der Führungsspitze
Bildmontage: HF
Lucy Redler darf nicht Mitglied der Linkspartei werden, weil der Verdacht besteht,
dass sie sich nicht an Beschlüsse halten wird. Wolfram Sondermann wird wegen
Verstoßes gegen die “ungeschriebene Ordnung der Partei” ausgeschlossen.
Von Edith Bartelmus-Scholich
Die Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE. Berlin verkündete am 08.01.2009
ihre Entscheidung dem Einspruch von Klaus Ernst und Thomas Händel gegen die
Entscheidung des Bezirksvorstand Neukölln Lucy Redler und Sascha Stanicic als
Mitglieder in die Partei DIE LINKE aufzunehmen, stattzugeben. Klaus Ernst und
Thomas Händel hatten Einspruch gegen die Aufnahme der SAV-Spitze eingelegt, weil
sie dieser verübeln den eigenständigen Wahlantritt der WASG gegen die
Linkspartei.PDS 2006 entsprechend der Beschlüsse des Landesparteitags der WASG
Berlin und einer Urabstimmung der WASG Berlin mitgetragen zu haben. Ernst und
Händel hatten seinerzeit als WASG-Bundesvorstände mit einer Absetzung des
Landesvorstands Berlin reagiert, aber vor Gericht den Kürzeren gezogen. Die WASG
Berlin mit Redler an der Spitze setzte sich mit ihrer Rechtsauffassung durch, dass
für Wahlantritte auf der Landesebene nicht die Willensbildung in der Bundespartei
sondern in der Landespartei entscheidend sei.
Die Mitgliedschaft von Lucy Redler und Sascha Stanicic in der Partei DIE LINKE ist
damit nicht zustande gekommen. Zur Begründung führte die Landesschiedskommission
aus, dass die in der Verhandlung von Redler und Stanicic gemachten Ausführungen
Anlass zu der Überzeugung geben, dass sie nicht bereit sind, demokratisch gefasste
Beschlüsse beispielsweise von Parteitagen zu respektieren und vor allem diese auch
einzuhalten.
Lucy Redler erklärte dazu: “Die Begründung des Schiedsspruchs, wir würden uns
nicht an die Satzung der LINKEN halten, wird durch nichts belegt. Im Gegensatz
dazu widerspricht dieser Schiedsspruch dem Selbstverständnis der Partei DIE LINKE
als offener und pluralistischer Partei, in der unterschiedliche Strömungen der
Linken ihren Platz haben.” Weiter kritisiert die SAV das Demokratieverständnis der
Schiedskommission: “Der Schiedsspruch ist auch ein Skandal, weil mehrere
Mitglieder der Landesschiedskommission in der Verhandlung von Lucy Redler ein
Organisationsverständnis äußerten, das im Widerspruch zur Parteisatzung steht.
Während diese in § 4, Abs 1 vorsieht, dass alle Parteimitglieder ungehindert zu
Parteiangelegenheiten Stellung beziehen können, wurden Redler und Stanicic von
Mitglieder der Schiedskommission dafür kritisiert, dass sie in der WASG
Parteibeschlüsse öffentlich kritisiert hatten. Dies drückt ein Verständnis
innerparteilicher Demokratie aus, das an bürokratisch-zentralistische
Parteikonzepte der Vergangenheit erinnert, aber nichts mit der Satzung der LINKEn
zu tun hat, die sich eine pluralistische und demokratische Satzung gegeben hat.
Redler und Stanicic wollen Widerspruch bei der Bundesschiedskommission der Partei
einlegen. Aber auch dort fallen Schiedssprüche, die wenig Hoffnung auf ein
satzungsgemäßes Verfahren aufkommen lassen.
Am 15. Dezember 08 wurde von der Bundesschiedskommission der in Rheinland - Pfalz
der auf Antrag des Landesvorstands erfolgte Ausschluss von Wolfram Sondermann
bestätigt. Sondermann konnten keine Verstöße gegen Programm oder Satzung der
Partei angelastet werden. Die Bundesschiedskommission berief sich einzig auf
Verstöße gegen die Ordnung der Partei und stellte fest, dass die Ordnung der
Partei sich aus der Gesamtheit sämtlicher in der Organisation bestehender,
“einschließlich der ungeschriebenen” Regeln, zusammensetze.
Mit diesen Schiedssprüchen haben die Schiedsgerichte der Partei DIE LINKE binnen
weniger Wochen zwei Entscheidungen von verheerender Signalwirkung getroffen. Im
Fall der Nichtaufnahme von Redler und Stanicic wurde die Unschuldsvermutung, die
in einem Rechtsstaat allen Verfahren zugrunde liegt, umgekehrt. Im Fall des
Ausschlusses von Sondermann wurden kreativ Tatbestände geschaffen, die vorher im
Regelwerk nicht niedergelegt waren. In beiden Fällen wurde den Anträgen von
Vorständen gefolgt und die Prinzipien rechtskonformer Verfahren wurden gebrochen.
Diese Vorgänge beinhalten ein beunruhigendes Moment der Totalität.
Edith Bartelmus-Scholich, 8.1.09
Edith Bartelmus-Scholich
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mobil: 0173-510 79 29
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Angemerkt:
Fettgeschriebenes und Unterstreichungen sind von mir hervorgehoben!
Sozialistische Alternative – Voran , heute Sozialistische Alternative – SAV
Am 9. January 2009 um 15:48 Uhr
Gashahn wird wieder aufgedreht
Russland will noch heute seine Gaslieferungen über die Ukraine nach Westen wieder aufnehmen. mehr
Weitere Nachrichten Ausland
Am 9. January 2009 um 21:10 Uhr
Panorama
Am 9. January 2009 um 23:03 Uhr
Betreff: Re: [wahlalternative-transparent] DIE LINKE: Schiedskommissionen machen sich zum Erfüllungsgehilfen der Führungsspitze
Von: WoMa
Datum: Fr, 9.01.2009, 11:33
An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
Liebe Edith,
die Schiedskommissionen machen genau das was sie bereits zu Zeiten der WASG und PDS
gemacht haben, was veranlasst Dich eigentlich zu glauben, das sich aus dem Peodukt
dieser beiden der “die Linke.” etwas demokratisches entwickeln könnte? :-))).
Wenn man 2 allein von der Führungsspitze, mit allen unlauteren Mitteln geführte
Parteien zusammenlegt, können sich diese zentralistischen Kaderauswüchse de fakto
nur potenzieren. Sieht man sich den Zustand dieser die Linke. an allen Fronten
einmal ohne rosa Brille, also unvoreigenommen an, wundert man sich eigentlich nicht
über diese Lucy betreffende Entscheidung, sondern sollte sie eigentlich als Anlass
sehen sich endlich klar darüber zu werden, dass weder die Linken noch Deutschland
die Linke. in dieser Form braucht und sich lieber Gedanken darüber machen wie die
Linken also pro Mensch denkenden Kräfte unseres Landes endlich gemeinsam etwas auf
die Beine stellen das den Menschen in diesem Lande um dies uns eigentlich gehen
muss, tatsächlich hilft.
Links sein, also pro Mensch denken liebe Edith, hat nun einmal absolut nichts mit
dieser ganzen kaderideologischen Kacke der ewig gestrigen zu tun, sondern muss eine
Lebenseinstellung sein, mit der Bereitschaft unvoreingenommen und für alle Menschen
in richtung Zukunft zu denken. Ohne ideologische Scheuklappen und die üblichen
Vorbehalte, ganz einfach für die Menschen.
Mit wie immer freundlichen Grüßen WoMa
—– Original Message —–
From: Edith Bartelmus-Scholich
To: diskussion-kritische-linke@yahoogroups.de ; WASG-Infos@yahoogroups.de ;
wasglinks@yahoogroups.de ; wahlalternative-transparent@yahoogroups.de ;
NetzwerkLinkeOpposition@yahoogroups.de ; akl-nrw@yahoogroups.de ;
scharf-links-Netz@yahoogroups.de
Sent: Thursday, January 08, 2009 11:02 PM
Subject: [wahlalternative-transparent] DIE LINKE: Schiedskommissionen machen sich
zum Erfüllungsgehilfen der Führungsspitze
Am 9. January 2009 um 23:20 Uhr
Bereits . Giovanni Guareschi hat woll an ihn gedacht, als er notierte:
Die Philosophen sind wie Zahnärzte, die Löcher aufbohren, ohne sie füllen zu können.
Am 10. January 2009 um 01:49 Uhr
Hitzfeld: Ich will gesund aufhörenvor 14 Stunden gefunden
Abendzeitung -
„Er schaut wieder aus wie 55, seit er nicht mehr bei Bayern arbeitet“, scherzte Bayern-Manager Uli Hoeneß im Trainingslager des FC Bayern in Dubai: „Das tut …
Am 10. January 2009 um 06:46 Uhr
Konjunkturpaket nimmt Gestalt an: Aus Union und SPD sickerten einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» zufolge Einzelheiten über die geplante Staatshilfe auch für die Automobilindustrie durch. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) favorisiere eine Zulassungsprämie. Private Halter sollten nach diesem Modell 1500 bis 2000 Euro bekommen, wenn sie einen Neuwagen kaufen. 2,8 Milliarden Euro sollten dafür bereitgestellt werden. Die SPD fordert bisher eine Verschrottungsprämie für jene, die ihren alten Wagen ausmustern und einen neuen erwerben.
mehr
Weitere Meldungen aus der Rubrik Aktuelles:
Am 10. January 2009 um 15:51 Uhr
Zahl der Toten im Luftverkehr 2008 gesunken
Hamburg (dpa) Die Zahl der Toten im weltweiten Luftverkehr ist im vergangenen Jahr weiter gesunken. Insgesamt gab es bei… mehr
Am 10. January 2009 um 19:44 Uhr
Bereits seit … 06.01.09 www.scharf-links.de
Keine Parteisäuberung gegen Linke innerhalb der “LINKEN” zu lesen!
Parteiausschluss wegen dieses Plakates?
SAV München nimmt Stellung zu den Ausschlussverfahren gegen Max Brym und
Oliver Stey
Im Frühjahr 2008 wurden Max Brym und Oliver Stey (beide Mitglied der Partei
die LINKE und der SAV) mit großer Mehrheit als Direktkandidaten zur
Landtagswahl in den Stimmbezirken 108 München-Schwabing (Max Brym) und 105
München-Moosach (Oliver Stey) nominiert.
Aufgrund des politisch-inhaltlich geführten Wahlkampfes erreichte Max Brym
im Wahlkreis 108 ein Ergebnis von 5 % bei den Erststimmen, Oliver Stey
erreichte im Wahlkreis 105 sogar 5,1 % der Erststimmen, beide rückten damit
auf der Landtagsliste der Linken weit nach vorne. Max Brym kam von
Listenplatz 28 auf Listenplatz 13, Oliver Stey von Listenplatz 43 auf
Listenplatz 14.
Ungeachtet dieses Erfolges und unter Missachtung des Wählerwillens läuft
jetzt gegen beide ein Parteiausschlussverfahren. Die Verhandlung vor der
Schiedskommission findet am 17.1.2009 im Büro der Landesgeschäftsstelle in
München statt.
Der Ausschlussantrag, gestellt von der Landesvorsitzenden MdB Eva
Bulling-Schröter und dem ehemaligen Landessprecher Harald Weinberg stützt
sich formal betrachtet nicht auf politische Ausschlusskriterien.
Den beiden Direktkandidaten wird unterstellt, zuviel von ihren
Persönlichkeitsplakaten im Wahlkampf geklebt zu haben. Der eigentliche
Konflikt ist aber dennoch politisch zu sehen. Bereits während des
Wahlkampfes wurde von den alt-sozialdemokratischen Parteikadern das Plakat
inhaltlich kritisiert. Sie störten sich an der zentralen Losung “Die
Reichen sollen zahlen” und an den konkreten Forderungen wie höhere Löhne und
Renten, weg mit Hartz IV, kostenlose Kindergärten und kostenlose Bildung,
und der ursprünglichen Forderung nach Enteignung der Banken und
Großkonzerne.
Die Forderung nach Enteignung, die mittlerweile Bestandteil einer breiten
öffentlichen Debatte ist, sorgte dafür, dass Max Brym und Oliver Stey vor
den Kreisvorstand München der Partei die LINKE zitiert wurden.
Um während des Wahlkampfes einen innerparteilichen Konflikt zu vermeiden,
wurde von Max Brym veranlasst, dass die Parole “Enteignung der Banken und
Großkonzerne” in “Überwindung der Macht von Banken und Großkonzernen”
abgeändert wird.
Dieser Vorschlag wurde angenommen und die Plakate wurden dahingehend
abgeändert. Dennoch hörten die Versuche, die beiden gewählten Mitglieder der
SAV im Wahlkampf zu behindern, nicht auf.
Auf den wöchentlich einberufenen Sitzungen im Wahlkreis ließen sich die
Anhänger des rechten Parteiflügels um Fritz Schmalzbauer kaum blicken, und
beteiligten sich auch nicht an den laufenden Debatten über die konkrete
Wahlkampfführung.
Ungeachtet eines Beschlusses, die Plakatständer je mit einem Personenplakat,
einem zentralen Plakat der Partei die LINKE, sowie einem
Veranstaltungsplakat zu bekleben (Drittelregelung), hielt sich der rechte
Flügel der Partei an keinen der Beschlüsse.
Ständig wurden die Plakate von Max Brym und Oliver Stey durch reine
Parteiplakate überklebt und teilweise wurden Plakatständer willkürlich
umgestellt, ohne die Kandidaten darüber zu informieren.
Trotz dieser Tatsache führten Max Brym und Oliver Stey einen erfolgreichen
politischen Wahlkampf und machten von ihrem nicht zuletzt vom Wahlgesetz
geschützten, demokratischen Recht auf Personenwerbung Gebrauch.
Letzteres wird vom rechten Flügel der Partei jetzt in eine abstruse Anklage
verwandelt.
Max Brym und Oliver Stey wird Missbrauch von Parteieigentum vorgeworfen, man
unterstellt ihnen sogar, Veranstaltungsplakate von Gysi/Lafontaine überklebt
zu haben. Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage und hat nur den Zweck, die
Kandidaten zu kriminalisieren.
Die eigentlichen Gründe des Vorgehens gegen SAV-Mitglieder und gegen alle
kritischen Stimmen innerhalb der Partei die LINKE sind politische.
Der real existierende Kapitalismus befindet sich in einer existentiellen
Krise. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen 2009 zur Disposition, davon auch
sehr viele in München.
Durch milliardenschwere Rettungspakete werden die Verluste der Banken
sozialisiert, die Gewinne bleiben privatisiert. Die Forderung nach
Verstaatlichung des gesamten Bankensektors unter demokratischer Kontrolle
durch die Beschäftigten und Bürger gewinnt an Masseneinfluss. Die
Eigentumsfrage wird von vielen abhängig Beschäftigten auch im industriellen
Sektor gegenüber den Konzernen aufgeworfen. Auf diese Situation reagiert der
rechte Flügel innerhalb der Linken ziemlich hilflos. Die politisch
Verantwortlichen der Partei die LINKE versuchen Strategien zur Rettung des
Kapitalismus zu entwickeln, statt konsequent die Überwindung dieser
Wirtschafts -und Gesellschaftsform einzuklagen. Der stellvertretende
Parteivorsitzende Klaus Ernst verabschiedete sich kürzlich von der
elementaren Forderung der Linken, Hartz IV bedingungslos zu beseitigen.
Ernst spricht nur noch von einer Erhöhung des Hartz IV Regelsatzes und
schließt repressive Maßnahmen gegen Arbeitslose nicht aus.
Dennoch stellt die Partei die LINKE eine Alternative für die Arbeiterschaft,
die Arbeitslosen und sozial Ausgegrenzten dar. Die SAV arbeitet aktiv
solidarisch innerhalb der Partei mit dem Ziel, eine kämpferische
Arbeiterpartei aufzubauen.
Die elementare Forderung, sich konsequent auf die Seite der Streikenden, der
Unterdrückten und Armen zu stellen und als Antwort auf die Grausamkeiten des
kapitalistischen Systems dessen Überwindung zu fordern, finden gegen den
Willen von Klaus Ernst und Fritz Schmalzbauer zunehmend Gehör. Der Wahlkampf
von Max Brym und Oliver Stey war hierfür ein signifikantes Beispiel,
ebenfalls die Wahl des SAV-Ortsvorstandsmitglieds Beate Jenkner zur
Bezirksrätin Obb. für die Partei die LINKE.
Völlig verantwortungslos und parteischädigend wird jetzt der Versuch
gestartet, diese Entwicklung im Lande Bayern durch bürokratische
Machenschaften wieder rückgängig zu machen. Das Stärkerwerden des linken
Flügels innerhalb der Partei soll durch die fingierten und konstruierten
Gründe der Ausschlussanträge gegen Max Brym und Oliver Stey verhindert
werden.
In Anbetracht der kommenden sozialen Auseinandersetzungen im Wahljahr 2009
fordern wir alle kritischen und engagierten Menschen dazu auf, sich gegen
alle Ausgrenzungs- und Gleichschaltungsversuche zur Wehr zu setzen.
Die Partei die LINKE kann nur dann eine Alternative zu den bestehenden,
neoliberalen Parteien sein, wenn sie auf ihre kämpferische Einheit setzt,
bei Beibehaltung einer innerparteilichen, pluralen Diskussionskultur.
Ein marxistischer Flügel innerhalb der Partei die LINKE ist unverzichtbar.
Beate Jenkner
Mitglied des Ortsvorstandes SAV München
Bezirksrätin des Bezirkstags Obb. für die Partei die LINKE
Am 10. January 2009 um 21:06 Uhr
Macht mal die Zeilen richtig!
Am 10. January 2009 um 22:57 Uhr
Betreff: AW: [wahlalternative-transparent] DIE LINKE: Schiedskommissionen machen sich zum Erfüllungsgehilfen der Führungsspitze
Von: “Edith Bartelmus-Scholich”
Datum: Fr, 9.01.2009, 22:52
An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
Lieber Wo…
ín der Einschätzung haben wir nicht viele Differenzen; alle Mißstände waren vorher erkennbar - und wurden u.a. von mir benannt. Dennoch ist es nötig immer wieder auf die Widersprüche in der LINKEN hinzuweisen. In der Partei läuft nämlich ein Differenzierungsprozess ab.
Natürlich brauchen wir eine Alternative - und sie darf weder sozialdemokratisch noch leninistisch sein.
- antikapitalistisch
- radikaldemokratisch
- in den sozialen Bewegungen verankert
- ökologisch
- internationalistisch
sind die Anforderungen, die ich an eine Alternative stelle - und ich würde es lieber ruhig angehen. Vieles, was bei WASG und PDL schlecht läuft hängt einfach mit dem Tempo zusammen mit dem sich diese Parteien in das System stürzen ohne mit einen sinnvollen eigenen Aufbauprozess eine solide Basis gelegt zu haben.
Beste Grüße
Edith Bartelmus-Scholich
Redaktion ’scharf-links’
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—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de
[mailto:wahlalternative-transparent@yahoogroups.de]Im Auftrag von Wolfgang
Marschall
Gesendet: Freitag, 9. Januar 2009 11:33
An: wahlalternative-transparent@yahoogroups.de;
diskussion-kritische-linke@yahoogroups.de; WASG-Infos@yahoogroups.de;
wasglinks@yahoogroups.de; NetzwerkLinkeOpposition@yahoogroups.de;
akl-nrw@yahoogroups.de; scharf-links-Netz@yahoogroups.de
Betreff: Re: [wahlalternative-transparent] DIE LINKE: Schiedskommissionen
machen sich zum Erfüllungsgehilfen der Führungsspitze
Liebe Edith,
die Schiedskommissionen machen genau das was sie bereits zu Zeiten der WASG und PDS gemacht haben, was …
Am 11. January 2009 um 00:26 Uhr
Umwelt/Energie, Politik/Recht
http://www.pressetext.de/pte.mc?pte=090110009 " rel="nofollow">Energiebranche fürchtet um Versorgungssicherheit
Energiemarktbarometer sieht größte Risiken bei Öl und Erdgas
Die Versorgungslage der Zukunft scheint düster (Foto: pixelio.de/Wolff)
Am 15. February 2009 um 17:57 Uhr
90. Geburtstag
Stationen einer Regie-Legende: Ingmar Bergman zum 90. Geburtstag. [galerie]
Am 4. April 2009 um 14:14 Uhr
[…] (bald) … in den Nachrichten […]
Am 6. September 2009 um 18:57 Uhr
http://abc-der-infos.de/blog/?p=4242#comment-10857
Am 8. September 2009 um 02:58 Uhr
Hier noch einmal ver wirrendes zu Althaus (Thüringen)