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… “beinahe untergegangen!” …

„Erstmals versucht ein bundesweites Netzwerk von Erwerbslosen- und Sozialprotestinitiativen das Thema der Zwangsumzüge nach Hartz IV zu einem bundespolitischen Thema zu machen. Bei allen Schwierigkeiten der Datenlage werden voraussichtlich am Ende 300-500.000 „stille“ oder „offene“ Zwangsumzüge in der Republik stehen, sollte es nicht gelingen, die Große Koalition, die Länder und Kommunen sowie die Bundesagentur für Arbeit zu einer Revision ihrer sozialen Enteignungspolitik zu bringen. Es geht nicht um Geld, sondern um ein neues Kapitel sozialer Zurichtung und Disziplinierung. Wer für Nahrung und Getränke täglich nur noch 4,23 Euro zubilligt, wird auch Menschen aus ihren Wohnungen vertreiben, wenn sie 50 Euro über den Mietobergrenzen liegen. Gerade weil die Zwangsumzüge so individualisiert, lautlos verhängt werden, ist der gezielte bundesweite und berechtigte Aufschrei dringlich.“ Aus der Einladung zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin. Siehe dazu auch:

»Bei unserem Notruftelefon glüht der Draht« new

Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge rechnet für dieses Jahr mit einer Verschärfung der Situation. Ein Gespräch von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.02.2007 mit Anne Allex externer Link, Mitstreiterin bei der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge

Selbstdarstellung der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge

Eine neue Version der Selbstdarstellung der Berliner Kampagne gegen Zwangsumzüge ist erschienen

Kein Rauswurf, nirgends. Kampagne gegen Zwangsumzüge ruft Hartz IV-Betroffene zu zivilem Ungehorsam auf

Mit einem Kinoclip will die Kampagne gegen Zwangsumzüge betroffenen Alg2-EmpfängerInnen Mut machen und Solidarität organisieren. Wer vom Jobcenter zum Auszug aus seiner Wohnung gezwungen wird, kann sich in Berlin an die kostenlose Notruftelefonnummer 0800 27 27 27 8 wenden. Mit dem Trailer, der ab August in Berliner Kinos zu sehen ist, soll zum einen die Notruftelefonnummer bekannt gemacht werden, zum anderen geht es den MacherInnen um die Andeutung solidarischer Gegenwehr. “Jeder Zwangsumzug ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Verdrängung aus der eigenen Wohnung ist der Gipfel der Hartz IV - Zumutungen. Die Demütigungen von Betroffenen müssen ein Ende haben” so eine Sprecherin des Bündnisses. Siehe Sonderseite zur Kampagne und zum Kinoclip beim Umbruch-Bildarchiv externer Link

Noch wenige Zwangsumzüge, aber eklatante Rechtsbrüche zur Senkung der Mietobergrenzen für Hartz IV-Empfänger in Berlin: Betroffene berichten. Fälle – Dokumentation – Politische Einschätzung – Forderungen an Senat und Bundesregierung.

Behördenwillkür bei Überprüfung der Hartz IV Wohnkosten wird sichtbar. Berliner Senat muss zur Verhinderung von Zwangsumzügen initiativ werden

Eine erste Auswertung des Krisen- und Beschwerdetelefons 0800 / 2727278. Pressemitteilung der Kampagne vom 7.4.06 pdf-Datei

Pressekonferenz zur Kampagnengründung

Wohnst du noch in deiner Wohnung oder bist du schon beim Umzug?

Beitrag von Ellen Diederich pdf-Datei, Erwerbslosennetzwerk NRW, zur Pressekonferenz am 20.3.06 in Berlin

A B C - Anmerkung: -wird fortgesetzt -

Der Beitrag wurde am Sonntag, den 27. Juli 2008 um 00:18 Uhr veröffentlicht und wurde unter News, "beinahe untergegangen!" abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

25 Reaktionen zu “… “beinahe untergegangen!” …”

  1. mesan
    Am 27. Juli 2008 um 08:22 Uhr

    Papier von Peter Grottian:
    Aufstehen gegen Hartz-IV-Zwangsumzüge - subito!

    In den einzelnen Regionen werden Telefonnummern eingerichtet, die von drohenden Hartz IV-typischen Zwangsumzügen Betroffene lange Zeit vor dem tatsächlichen Auszug zur Verhinderung des Auszuges im Vorfeld anrufen können.
    Zunächst sollte die juristische Unterstützung, Öffentlichkeitsarbeit und die Unterstützung gegenüber den Behörden organisiert werden.
    Auch Leute, die zu der Verhinderung von Auszügen beitragen möchten, sollten zunächst diese jeweils für ihre Region bekannte Telefonnummer anrufen.

    Bekannt gegeben sind für folgende Städte (und die umgebenden Regionen) Telefonnummern:

    Angermünde (Brandenburg): 03331 - 23922 (täglich ab 16:00 Uhr und am Wochenende)

    Aschersleben, Staßfurt (Sachsen-Anhalt): 0176 - 29824269 vor kurzem - kontaktiert…, wie ich von Werner weiß! MfG: Damme, S.

    Bielefeld (Nordrhein-Westfalen): 0176 - 29225636

    Bochum (Nordrhein-Westfalen): 0234 - 460 070 oder 0234 - 460 169
    Hilfestunden persönlich: Di., 16.00 - 18.00, Do. , 11.00 - 13.00, Rottstr. 31., 44793 Bochum

    Bonn (Nordrhein-Westfalen): 0228 - 42 24 942 oder 0228 - 249 55 94

    Bremen (Bundesland Bremen): 0162 - 8587924, Matthias Brittinger, Vorsitzender von ” Sozialer Lebensbund e.V. Miteinander leben - Füreinander dasein”

    Dortmund (Nordrhein-Westfalen): 0231- 98 68 660; außerdem Beratung Dienstags von 10:00 bis 13:00 Uhr im Büro der Linkspartei in der Münsterstr. 141

    Eisenach (Thüringen): 03691 71527 (Thüringer Arbeitslosenini)

    Erfurt (Thüringen): 03611-6442350 (Thüringer Arbeitslosenini); 0361-6462464 (Thüringer Arbeitslosenverband)

    Gera (Thüringen): 0365 881423 (Arbeitslosenini Thüringen)

    Gießen (Hessen): 0641 - 877 80 112

    Göttingen (Niedersachsen): 0551 - 99 64 381
    Flugblatt der AG Menschenwürde des Sozialforums Göttingen

    Kreis Gütersloh (Nordrhein-Westfalen): 05242 - 938715

    Höxter, Holzminden (Niedersachsen): 05271 - 959384 (täglich von 8:00 bis 10:00 und von 18:00 bis 20:00 Uhr)

    Jena (Thüringen): 03641 384364 (Menschen ohne Beschäftigung, Hilfe+Selbsthilfe)

    Karlsruhe (Baden Württemberg): DGB Erwerbslosenberatung jeden Dienstag, DGB-Haus, Ettlinger Str. 3a, von 14:00 - 17:00 Uhr.
    Nur in dieser Zeit Tel: 0721 - 9312127
    Außerdem: 0721 - 8 31 46 53 (Karlsruher Straßenzeitung)

    Lippe/Detmold (Ostwestfalen): 0175 - 2039627

    Offenburg (Baden-Württemberg): 0781 - 35763

    Oldenburg (Niedersachsen): 0441 16313 (AB), ALSO (Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg), Kaiserstraße 19, 26122 Oldenburg.
    Öffnungszeiten Montag, Mittwoch & Donnerstag: 09.00 - 13.00

    Weimar (Thüringen): 03643 505522 (Thüringer Arbeitslosenverband)

    Wittenberg (Sachsen-Anhalt): 03491 – 88 65 25 oder 0173 - 7084719
    Flugblatt aus Wittenberg (PDF-Datei, 61 kb), Ausführl. Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung (PDF-Datei, 579 kb)

    Ende der Kopie

  2. Sprücheklopfer
    Am 27. Juli 2008 um 09:26 Uhr

    Dwight D. Eisenhower Zitate

    << 1 2 >>

    (… zitate.net)

    Wir sind nur dadurch erfolgreich, dass wir uns im Leben oder im Krieg oder wo auch immer ein einzelnes beherrschendes Ziel setzen, und diesem Ziel alle anderen Überlegungen unterordnen. Dwight D. Eisenhower

  3. fixxx
    Am 29. Juli 2008 um 21:18 Uhr


    Linie1-magazin

    Sarrazin empfiehlt Pullover
    n-tv - vor 47 Minuten gefunden
    “Wenn die Energiekosten so hoch sind wie die Mieten, werden sich die Menschen überlegen, ob sie mit einem dicken Pullover nicht auch bei 15 oder 16 Grad Zimmertemperatur vernünftig leben können.” Die Äußerung des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin …
    Nun muss Sarrazin sich warm anziehen Mitteldeutsche Zeitung
    Sarrazin empfiehlt dicke Pullover gegen Heizkosten sueddeutsche.de
    FOCUS Online - Berliner Morgenpost - Berliner Kurier - Opinio
    und 254 ähnliche Artikel »
  4. Werner G. Gaede
    Am 1. August 2008 um 19:39 Uhr

    http://docs.google.com/?tab=mo&pli=1#all

    Nochmals Passagen aus dem Urteil - siehe oben:

    http://abc-der-infos.de/blog/?p=2539#comment-7524comment-7524

    Es stellt seinem Tatbestand nach weder eine Bedarfs- bzw. Einstandsgemeinschaft im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 2 BSHG, noch eine Haushaltsgemeinschaft von Verwandten oder Verschwägerten gemäß § 16 BSHG oder eine eheähnliche Gemeinschaft nach § 122 BSHG dar.

    Diese Vorschriften sind als abschließende Regelungen in eindeutiger Weise jedoch nur insoweit zu qualifizieren, als es um die Frage der Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen anderer Personen als der des Hilfesuchenden geht (zu diesem Aspekt für

    § 11 Abs. 1 Satz 2 BSHG: BVerwG, Urt.v.26.11.1998 – BVerwG 5 C 37.97 -, BVerwGE 108, 36, 38 f; W. Schellhorn/ H. Schellhorn, BSHG, 16. Aufl. 2002, § 11, Rn. 20).

    Ist wie hier jedoch der sozialhilferechtliche Bedarf – konkret der Unterkunftsbedarf - einer Personenmehrheit zu bestimmen, können unabhängig von den tatbestandlichen Voraussetzungen der genannten Vorschriften mehrere Personen, die zusammen wohnen, auch dann als eine Einheit berücksichtigt werden, wenn sie über die Wohngemeinschaft hinaus auch eine Wirtschaftsgemeinschaft bilden. Die Angemessenheit der Aufwendungen für die Unterkunft ist mithin für diejenigen Mitglieder einer Wohngemeinschaft, die eine Gemeinschaft im Sinne der §§ 11 Abs. 1 Satz 2, 16 bzw. 122 BSHG bilden oder die gemeinsam wirtschaften, als Einheit zu bestimmen (so im Ergebnis: 4. Senat des erkennenden Gerichts: Urt. v. 26.6.2002 – 4 LB 133/02 -; Beschl. v. 29.1.1996 – 4 M 7338/95 – und für die Anwendung in der Praxis: Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens (Hrsg.), Hinweise zur Sozialhilfe, Loseblattsammlung, Stand: 1.1.2004, Nr. 12.1.13).

    Die rechtliche Grundlage für eine Gleichstellung von Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaften mit den in §§ 11 Abs. 1 Satz 2, 16, 122 BSHG geregelten Gemeinschaften bei der Bestimmung des angemessenen Unterkunftsbedarfs lässt sich entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichtes HIERMIT-ERGAENZT=H-E: - siehe oben - nicht aus einer Analogie zu wohngeldrechtlichen Vorschriften herleiten.

    Eine Vergleichbarkeit wäre insoweit wegen des weiteren Begriffes der Bedarfsgemeinschaft im Wohngeldrecht zweifelhaft (dazu: BVerwG, Urt. v. 22.8.1985 – BVerwG 5 C 57.84 -, BVerwGE 72, 88, 90). Erforderlich ist ein genuin sozialhilferechtlicher Anknüpfungspunkt.

    Nochmals Passagen aus dem Urteil - siehe oben:

    http://dasgabs.zweipage.de/das_gibt/s_36869304.html

    Original:

    http://www.dbovg.niedersachsen.de/Entscheidung.asp?Ind=05000200400006712%20LC

    http://www.magdeburg.de/index.phtml?La=1&sNavID=37.10&mNavID=1.100&object=tx|37.5160.1

    http://www.magdeburg.de/media/custom/698_4699_1.PDF

    Seite 16

    Unterkunftsrichtlinie ab 25.06.2008

    Fassung gültig ab 25.06.2008

    Anmerkungen: RÜCKWIRKEND … und … wird fortgesetzt!

  5. sonson
    Am 1. Januar 2009 um 07:41 Uhr

    hi…

    usefull…

  6. wega
    Am 1. Januar 2009 um 20:26 Uhr

     

    Der digitale
    Jahresrückblick

    Vom Glanz
    in die Krise

    		  

    Jahresrückblick
    der Blogger

    «Das nächste Jahr
    wird nicht besser»

    Ähnliche Inhalte Zwischenablage von mir bei webnews:

    1234

    Dazu vom gleichen Anbieter, der obenstehende bebilderte Artikel bereithält:
  7. imobi
    Am 1. Januar 2009 um 22:46 Uhr

    greatings…

    exellent…

  8. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 2. Januar 2009 um 10:47 Uhr
  9. Werner G. Gaede
    Am 2. Januar 2009 um 10:56 Uhr

    Frohes neues Jahr allen da draussen!

    Ist wirklich schon der zweite Januar… Diesem jungen Jahr begegne ich noch etwas vorsichtig. Es kommt mir vor, als wäre das neue 365-Tage-Paket gerade erst aus dem Tiefkühlfach geholt worden und müsste ganz langsam auftauen. Ach wird schon. Bis sich im Internet-Cafe Zimmertemperatur einstellt, befasse ich mich mit abseitigen Dingen wie einem Sammelsurium:-!

    Frohes neues Jahr allen da draussen. “ALLES GUTE”!

  10. chinese searches
    Am 5. Januar 2009 um 15:56 Uhr

    hello…

    agree…

  11. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 25. Mai 2009 um 04:07 Uhr

    …

  12. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 15. Juni 2009 um 01:16 Uhr

    LINK wird noch eingefügt

  13. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 15. Juni 2009 um 12:25 Uhr
  14. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 29. Juni 2009 um 06:49 Uhr
  15. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 23. Juli 2009 um 08:52 Uhr
  16. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 23. Juli 2009 um 21:03 Uhr
  17. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 24. Juli 2009 um 17:09 Uhr
  18. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 25. Juli 2009 um 16:49 Uhr
  19. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 27. Juli 2009 um 12:34 Uhr
  20. Casino 1249864133
    Am 11. August 2009 um 01:10 Uhr

    Casino 1249864133…

    Casino 1249864133…

  21. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 11. August 2009 um 19:01 Uhr

    …

  22. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 13. August 2009 um 02:18 Uhr

    siehe weiter oben …

  23. gelöscht - d. h. aufbereitet an anderer Stelle
    Am 2. September 2009 um 21:31 Uhr
  24. ABC der Infos » Blog Archiv » Aus: …
    Am 6. September 2009 um 13:28 Uhr

    […] … “beinahe untergegangen!” … […]

  25. Keule
    Am 18. Oktober 2009 um 16:49 Uhr

    … k(eule)

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