u. a. zur “Parteifähigkeit”
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Parteifähigkeit (2) Ein Verein, der nicht rechtsfähig ist, kann verklagt werden; in dem Rechtsstreit hat der Verein die Stellung eines rechtsfähigen Vereins. |
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| Rechtsprechungsübersichten: |
| Literatur im Internet zu § 50 ZPO: |
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- § 1 III 3 (zu § 50 I)
Fraktionengesetz (FraktionenG)
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- § 3 (zu § 50 I)
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- Art. 7(Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit)
Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte
-
Internationales Privatrecht
-
Allgemeine Vorschriften
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- § 124 (zu § 50 I)
Rechtsverhältnis der Gesellschafter zu Dritten
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Offene Handelsgesellschaft
-
Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft
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Am 31. Mai 2007 um 08:52 Uhr
http://abc-der-infos.de/blog/?p=394
Am 2. Juni 2007 um 18:39 Uhr
[…] Brennpunkte: u. a. zur “Parteifähigkeit”, was gleichbedeutend ist damit, dass es zumindest in Sachsen-Anhalt genau daran mangelte und […]
Am 16. Juli 2007 um 23:30 Uhr
(WAS) N I C H T V E R J Ä H R T :
thomas.waldheim@IGBAU.DE; Bitter@rechtbitter.de; Buller@itpluscard.com;
Gunnar_Falkner@yahoo.de; hartmut.hoppe@gmx.de; hannes.irrlitz@t-online.de; jochen11@mdccfun.
de; Liebstoeckel@t-online.de; juepe1@gmx.de; onkelwiesel@aol.com; teichmann@kollerer.de;
future68@arcor.de; weise@F-Weise.de (“NOCHMALS 2 gestrichen = HIERMIT ERGÄNZT:auch raus, wie alle anderen, die fehlen,
was die ASG in „Mitte“ anbelangt, wie sie satzungsmäßig noch immer lautet )
dolores.rente@gmx.de; rente@pds.lt.lsa-net.de; parteirat@linkspartei.de
HALLOELE Rest-Mitglieder:
Wohlweislich schicke ich diese E-Mail auch an Roland Teichmann
(dem ich gegenüber die mehr als v e r s t ä n d l i c h e
Bitte äußere, es nicht auch widersinnig zu handhaben, was eine Zusammenarbeit - derzeit
brachliegend - ausmacht - funktionell und als Fachmann
- eigentlich weiß er was ich kann …)
und unter “Cc”: dolores.rente@gmx.de, wie gestern ebenfalls der
parteirat@linkspartei.de
alle Anfügungen,
eben neben der Vorsitzenden der ASG in Sachsen-Anhalt zur
Gegenwehr “heuchelnder, weil unehrlicher” Art erhielt
HIERMIT ERGÄNZT: Zuerst verteilt an …!
…, jedenfalls kam von
dort - im Gegensatz zur “MZ” keine Meldung, dass die 1-MB-E-MAIL zu groß
sei!
Es wird Keinem von Euch verwunderlich sein, dass ich n o c h m a l s:
“(M)eine sofortige Rücktrittsforderung gegenüber heuchelnder, weil
unehrlicher Dolores Rente” (siehe Betreffzeile)
- nunmehr öffentlich, weil sich innerparteilich außer “Postenzugeschanze”
nichts tat, ich erinnere an den
“Offenen Brief”
(auf Verlangen a b e r m a l s zustellbar, wie oft genug nicht nur EUCH,
sondern vielmehr als heute - noch als Versammelte - aufführbar - verlesen
bzw. über das Internet dutzendfach zugänglich gemacht …),
aufmache.
Apropos “Aufmachen”:
Ich mache mich auf, diese unehrenswerte Landtagsabgeordnete Ihrer Immunität
zu begegnen!
Übrigens, setzte ich mich - über Dritte (so genannter Presseverteiler Nr.2)
bereits mit den regionalen Vertretern zumeist in um Hannover herum, in
Verbindung, denen es möglich sein sollte, kundzutun, was für Erfahrungen
Betreffende in der Asyl-, Flüchtlings- und Migrantenpolitik vorweisen kann,
wo sie schon Mal positiv augenscheinlich war oder ob man sie nicht kennt!
Die, die noch heute keinen Lebenslauf hat … . Ect. p.p.
(siehe: http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/abgeord/gesabge11.htm
- eine “11″ auf die auch noch mal zurückzukommen ist.
Hohe Beweiskraft hat nämlich ihre inhaltlich Kandidatur um den Listenplatz
11
siehe: (dazu) vom 14.11.2005 worin nichts übrig bleibt, was wahr ist bzw.
passend geredet, wenn sie dies denn konnte!
Frau Rente wird hiermit abverlangt aufzuzeigen, was an den getroffenen
Aussagen Bestand hat, aber auch Bestand hatte!)
Es wird interessant sein, was man bereit ist ihr unter rente@pds.lt.lsanet.
de mitzuteilen oder welche Fragen sie sich stellen möge!
Kommt es nicht dazu, hat es nur einen Grund!
Weiter - u.a.:
“Hiermit stell-t-e ich verfahrenseinleitende Antraege.pdf” …, die jetzt
auch ihr zum Lesen bekommt.
Darunter Komplex A-C, wobei die letzten beiden nur das vorletzte Blatt
füllen und “C” prognostisch mich zum Verwaltungsgericht führt, denn dort bin
ich als Betroffener keiner Abweisung einer Klage ausgesetzt!
Von Euch bekamen es knapp 90 mit E-Mail ausgestattete Miteinbezogene, indem
ich den Verteiler nahm, den D. Rente Roland Teichmann “abverlangte” zu der
so mangelhaft wahrgenommenen RETITION (!).
ES IST EINE SCHANDE!
Das darf ich werten, weil ich bereits Anfang Juni 2006 darauf abermals,
selbst mit Links und Übersichten, aufmerksam machte! HIERMIT ERGÄNZT: 1o7 Dateien
Beweise: ebenda
Zu morgen:
Alle, die aus dem angedachten und vorgestellten Betroffenen-Fond für Ihre
Anreisemöglichkeit Geld brauch-t-en, habe ich ein Weg aufgezeigt, wie sie
ein Regulativ bekommen könn-t-en!
Ich warb also für möglichst zahlreiches Erscheinen auf eine Art, die es erst
ermöglicht aktiv teilzunehmen, wenn “Dolores Rente und Co i h r e n
Laufpass” - wegen Unfähigkeit - bekommen!
Doch
1. der Parteitag ist keine Fortsetzung, wozu hätte
2. eingeladen werden müssen,
3. vorausgesetzt - man ist dazu berechtigt!
Nun sieht ALLES noch viel schlimmer aus, überlegt EUCH gut, ob IHR wieder
sträflich falsch vorbereiteten Machenschaften ausgesetzt sein wollt.
Ich komme aus mindestens 3 Gründen nicht, um t e i l z u n e h m e n:
a) habe keine Einladung erhalten,
b) deshalb seit Tagen Urlaub geplant
bzw.
c) bin als “Trauerredner”
bei einem wichtigen geschäftlichen Termin, der die Zeitspanne an 10 bis 17
Uhr umfassen kann, aber auch gesundheitlich (Gicht- und Venenschmerzen)
eingeschränkt, was mich aber n i c h t abhielt - man beachte - vorletzten
Donnerstag, wie diesen Mittwoch und in der Zeitspanne dazwischen einer BI
(Bürgerinitiative), aber auch als Jobpate bzw. Sozialfachreferent und der
Linkspartei.PDS, dazu Veteranen usw. usf. als aktiver, progressiver Mensch,
zur Verfügung zu stehen.
“Schönes Wochenende“, nicht nur “Pechi”, dem ich das Foto, seitdem
hochgepriesenen Mehrtagesseminar verdanke und wodurch IHR seht, wer sich
nicht versteckt - getreu dem Motto:
“Kopf hoch
- auch wenn der Hals dreckig …!”
Werner G. Gaede
(mit allen Nachdruck - im wahrsten Sinne des Wortes)
Es folgt in nächster E-Mail:
“Hiermit stell-t-e ich verfahrenseinleitende Antraege.pdf“, falls diese wieder für einige
Nichtzustellbarkeiten sorgte.
—–Ursprüngliche Nachricht—–
Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Freitag, 23. Juni 2006 11:33
An: ‘petra.bohmert@mz-web.de’
Cc: ‘landesbuero@mz-web.de’
Betreff:
(M)eine sofortige Rücktrittsforderung gegenüber
heuchelnder, weil unehrlicher Dolores Rente
Sehr geehrte Frau P. Bohmert und sehr geehrter Herr Gauselmann, hiermit
- in Ergänzung zum gestrigen Fax - unter 0391-5618399
(die Email um Mitternacht war mit 1 MB scheinbar zu groß, wird in 3
Folgen m i n d e s t e n s aufgeteilt)
- ein Foto von mir und Grundaussagen, die ich auch vertrete - in Ergänzung
zu:
http://wega2006.twoday.net/ … HIERMIT ERGÄNZT: siehe unten unter QUELLEN
(insbesondere d o r t linke Randspalte unten);
hochaktuell:
http://static.twoday.net/wega2006/files/Wer-hat-was-Anderes-erwartet.pdf
[unter: Schlüssel fürs Schlüsselloch
(Einzahl und Mehrzahl) … HIERMIT ERGÄNZT: siehe unten unter QUELLEN
Donnerstag, 22. Juni 2006
Es steht nur im Raum - oder?
Wer-hat-was-Anderes-erwartet (pdf, 188 KB)
Das zumeist traurige FAZIT bleibt, wie es auch immer wieder kenntlich
gemacht worden ist:
Die WASG/ASG war in ihrer Idee für uns ein Versuch, ihre Umsetzung eine
einzige Katastrophe, ihre innerparteiliche Demokratie eine Satire, als
Wahlalternative unbrauchbar, hieß es schon vor Monaten aus kritischen Reihen
innerhalb dieser Partei, die in Sachsen-Anhalt nach 13 Monaten immer noch nicht ihren Namen von ASG in WASG wandelte und während dieser Zeitspanne Kaum wie eine Partei auftrat.
Wem wundert es dann, was vor Ort und in höchsten Kreisen zu wieder läuft?!
Die Antwort auf die angebliche “Schieflage” verlangt Parteinahme, deshalb schließe ich mich der Haltung an:
Wir treten für eine Überwindung der Spaltungen in der Linken ein, wir wollen dies mit Geduld und Überzeugung erreichen.
Wir gestehen – und das nicht im geringsten reumütig – , dass uns das
Argument, mit administrativer Ausgrenzung zu höherer Einheit, und mit
Engstirnigkeit zu politischer Klarheit zu gelangen, absolut nicht überzeugt.
Es gilt nicht nur zu begreifen, was Hermann Hesse bereits trefflich
ausdrückte:
Uns ist kein Sein vergönnt. Wir sind nur Strom, wir fließen willig
allen Formen ein: dem Tag, der Nacht, der Höhle und dem Dom, wir gehn’
hindurch, uns treibt der Durst nach Sein.
Ich leite daraus ab:
Unser Handeln sollte für die Wähler transparent und human vorwärtsstrebend
Sein.
Progressiv und nicht aggressiv - die Gegenwart beeinflussend und die Zukunft
n i c h t weiter in Frage stellen lassend!
Namentlich durch Frau Rente …!
U. a. gab es solche Informationen an den Landeswahlleiter, Frau Rente und den Parteirat der Linkspartei.PDS
Zur Vertiefung: …folgen gegen die ASG in Sachsen-Anhalt, die
satzungsseitig erst eine WASG werden will, Anlagen:
2006_06_21_FAX_ASL_ohne_Reaktion.pdf ,
20060621_Kreisverband_Sachsen-Anhalt_ Harz.doc (bereits jetzt,
wo e r n e u t falsches Zeugnis ausgestellt ist, denn Betreffende sind
a) zurückgetreten - der Vorsitzende und
b) ausgetreten - der Stellvertreter, wie drei seiner Vorgänger! …)
und
Hiermit stell-t-e ich verfahrenseinleitende Antraege.pdf u. ä. im Nachgang!
Hauptaussage ist dort, dass der Parteitag so gar nicht stattfinden kann,
weil die Einladenden zum Zeitpunkt des Verfassens und des teilweise
Verschickens (nicht alle habe entsprechend Post bekommen, darunter Klaus-Dieter Krämer) nicht im Amt, also
wieder einmal ohne solche Kompetenz waren bzw. sind!
(Wir wollen die Nötigung/”Beschneidung” unseres Lebens anhalten und einen
Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen
Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Werner G. Gaede (wega)
wahalternative@ostmail.de
oder wega@ostmail.de Handy: 0177-381-16-16
Vorstehendes persönliches Credo ist endgültig geändert in:
Wir wollen die Nötigung/”Beschneidung” unseres Lebens anhalten und einen
Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen
Vorstellungen von einem würdigen Leben … .
Anmerkungen:
Rest- nachträglich ergänzt, was nach letzter E-Mail-Adresse eingangs steht, wie Färbungen vorgenommen.
HIERMIT ERGÄNZT: siehe unter …
(Die Bezeichnung ist nicht abwertend, sondern eine Reaktion darauf, das man im Bereich Mitte der ASG an 23 Mitglieder festhält,
obwohl schon seit Wochen immer mehr Fakten bekannt gemacht worden sind, dass es nicht richtig ist – vom Wunschdenken auszugehen
…
“Postenzugeschanze” wird an der Anzahl der Teilnehmer erkennbar sein, denn es werden
die Erscheinen, die sich der Abwahl zu stellen haben u n d die, die gewählt werden
wollen, wie die, die benötig werden für die „Tagesämter … rd 40 ; darunter BULSA
BULSA
Gründungsinitiative
Bündnis Unabhängige Linke Sachsen - Anhalt-Vertreter – welch’ ein Hohn…! )
QUELLEN oo3o15 / oo4oo1 Schlüssel fürs Schlüsselloch/ o… (wie zuvor im Text genannt)
Am 12. Oktober 2007 um 08:03 Uhr
[…] u. a. zur “Parteifähigkeit” […]
Am 23. Oktober 2007 um 11:32 Uhr
[…] (eine) Fehlanzeige u. a. zur “Parteifähigkeit” […]
Am 24. Oktober 2007 um 21:35 Uhr
Zu den Streichungen - oben - wo ich mir erklären ließ, dass diese Mitglieder auch nur ala Bitter/Buller und Waldheim - und wie sie heissen, (vor-)geführt worden sind:
Streit um die Parteienfusionschwelt weiter
Schwerin (ddp-nrd). Kurz vor dem ersten Parteitag der Linken in Mecklenburg-Vorpommern am Wochenende in Klink schwelt der Streit um die Parteienfusion und die Nutzung des Parteinamens WASG in Mecklenburg-Vorpommern weiter. Die Verschmelzung der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und Linkspartei.PDS war auf Bundes- und auch auf Landesebene eigentlich bereits im Juni vollzogen worden. Nicht fusionswillige Mitglieder wollen aber als «WASG-Landesverband» politisch weiter arbeiten. Sie wählten kürzlich in Teterow (Landkreis Güstrow) einen neuen Landesvorstand.
Bartsch bestätigte einen Schriftwechsel mit Zobel. Künftig müsste der und seine «Trachtentruppe» jedoch mit Anwaltspost rechnen, falls sie weiterhin als WASG aufträten. Das Thema sei in anderen Bundesländern bereits ausprozessiert, bekräftigt Bartsch. Da es für Parteien in Deutschland eine klare Rechtsgrundlage gebe, sei auch keine Umbenennung der Gruppierung um Zobel möglich, sondern nur die Neugründung einer anderen Partei.
Zobel sieht einer möglichen gerichtlichen Auseinandersetzung um die Namensnutzung gelassen entgegen. «Notfalls werden wir uns wohl umbenennen, aber erstmal abwarten», sagt er und signalisiert damit bereits ein Einlenken beim Namensstreit.
Dem Sprecher des Landesverbandes der Linken, Kay Spieß, zufolge sind in den Mitgliederlisten 57 ehemalige WASG-Mitglieder eingetragen. Vor der Fusion waren dem WASG-Landesverband etwa 100 Mitglieder zugerechnet worden. Die Linke hat eigenen Angaben nach im Nordosten jetzt insgesamt 6300 Mitglieder.
Ungemach könnte dem Landesverband der Linken drohen, wenn ehemalige WASG-Mitglieder die Rückzahlung eingezogener Mitgliedsbeiträge fordern. Nach Zobels Kenntnis sind auf der Grundlage von Einzugsermächtigungen, die ursprünglich der WASG-Bundeszentrale erteilt worden waren, in den vergangenen Wochen durch die Kreisverbände der Linken Mitgliedsbeiträge abgebucht worden.
Registrierte WASG-Mitglieder, die einer Aufforderung der Partei Die Linke, sich zum Fortbestand ihrer Mitgliedschaft zu erklären, nicht nachgekommen seien, sind laut Spieß weiter als Mitglieder geführt worden. Ende September seien nur diejenigen gestrichen worden, von denen seit der Fusion kein Mitgliedsbeitrag mehr eingegangen war.
Bartsch bestätigte die Praxis der Lastschriften auf Grundlage der WASG-Daten und bezeichnete diese als im Rahmen der Rechtsnachfolge legal. Wer nicht mehr Mitglied bei der Partei die Linke sein wolle, müsse schriftlich seinen Austritt erklären und gegebenenfalls der Einzugsermächtigung von seinem Konto widersprechen.
(ddp)
Am 27. Oktober 2007 um 10:55 Uhr
[…] ohne Mitglieder. Siehe Volksstimme<!–[if !supportLists]–> Brennpunkte: u. a. zur “Parteifähigkeit”, was gleichbedeutend ist damit, dass es zumindest in Sachsen-Anhalt genau daran mangelte und […]
Am 10. März 2009 um 17:13 Uhr
PR-Inside.com (Pressemitteilung)
Brötchen-Prozess: Bäcker müssen weiterbeschäftigt werden
FOCUS Online - Vor 1 Stunde
Im Fall des angeblichen Diebstahls von Brötchenaufstrich hat das Arbeitsgericht Dortmund auch die Kündigung des zweiten Bäckers für unwirksam erklärt. Die Bergkamener Bäckerei-Kette Westermann hatte dem 44-Jährigen sowie seinem 26-jährigen Kollegen im …
Aufstrich-Diebstahl Kündigungen unwirksam Frankfurter Allgemeine Zeitung
Kündigung wegen angeblich gestohlenem Aufstrich unwirksam Freie Presse
Borkener Zeitung - WELT ONLINE - Spiegel Online - Hamburger Abendblatt
Alle 286 Artikel »
Am 29. September 2009 um 11:39 Uhr
[…] (eine) Fehlanzeige u. a. zur “Parteifähigkeit” […]